20041112
Pressemitteilung vom 22.11.2004
Integrationsräte und Ausländerbeiräte in NRW gewählt
Kaum Veränderung bei durchschnittlicher Wahlbeteiligung
„Es ist wie bei den Kommunalwahlen im Land: Örtliche Bedingungen entscheiden über die Wahlbeteiligung und über die Zusammensetzung der kommunalen Migrantenvertretungen.“ kommentiert LAGA-Vorsitzender Tayfun Keltek die am 21. November 2004 zu Ende gegangenen Wahlen zu den kommunalen Migrantenvertretungen. Mit 12,35 Prozent blieb die durchschnittliche Wahlbeteiligung im Vergleich zu 1999 fast unverändert. Allerdings gab es örtlich deutlich höhere Beteiligungen: So stieg in Lünen die Wahlbeteiligung um beachtliche 12,2 Prozentpunkte auf 31,9 Prozent. Das ist zugleich die höchste Beteiligung in Nordrhein-Westfalen. „In Lünen hat man offenbar besonders gut über die Wahl informiert.“ glaubt Keltek. Doch auch in Baesweiler, Bielefeld, Bocholt, Bochum, Bönen, Dinslaken, Dormagen, Gladbeck, Hamm, Hattingen, Köln, Kreuztal, Marl, Mönchengladbach, Mülheim/Ruhr, Ratingen, Wesel und anderen Städten stieg die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 1999 an.
Unter den gegebenen Voraussetzungen sei die Wahlbeteiligung insgesamt akzeptabel: „Mit geringen Mitteln, aber viel persönlichem Engagement haben die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl geworben. Jetzt müssen wir nach vorne schauen und den Elan in die Arbeit der Integrationsräte und Ausländerbeiräte hineintragen, damit die wichtigen Themenfelder der Integration konstruktiv und in enger Zusammenarbeit mit den Räten angegangen werden können.“
Erfreulich sei, dass die durchschnittliche Beteiligung in den Städten, in denen erstmals ein Integrationsrat gewählt wurde über dem Landesschnitt liege. In solchen Kommunen gingen im Schnitt 12,89 Prozent der Berechtigten an die Urnen. „Die Migrantinnen und Migranten versprechen sich eine bessere Berücksichtigung ihrer Anliegen in den Kommunen.“ meint Keltek. Waren außerdem auch eingebürgerte Migrantinnen und Migranten zu den Wahlen sowie die Briefwahl zugelassen, kam es zu deutlich besseren Ergebnissen. So verdoppelte sich Beispielsweise in Herten die Wahlbeteiligung fast auf 18,6 Prozent.
Von einigen erfreulichen Ausnahmen abgesehen, sank hingegen die Beteiligung – teilweise deutlich – bei der Wahl zum herkömmlichen Ausländerbeirat. In diesen Kommunen lag die durchschnittliche Beteiligung bei 11,51 Prozent.